Allgemeine Datenschutzbestimmungen, AGB und Lieferbedingungen der eltec swiss handels ag (eltec-swiss.ch)

Version Mai 2019

1. Geltungsbereich

Allgemeinen Datenschutzbestimmungen, AGB und Lieferbedingungen

(nachfolgend "AGB") der eltec swiss handels ag
(nachfolgend "eltec-swiss.ch") gelten für sämtliche Produkte und Dienstleistungen (nachfolgend "Produkte") von eltec-swiss.ch. Als Käufer wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit eltec-swiss.ch geschäftliche Beziehungen pflegt.

Entgegenstehende oder von diesen Datenschutzbestimmungen, AGB und Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, eltec-swiss.ch hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Insoweit die allgemeinen Datenschutzbestimmungen, AGB und Lieferbedingungen keine Regelung enthalten, gilt subsidiär das schweizerische Obligationenrecht „OR“. Annahme der bestellten Ware bedeutet in jedem Fall Anerkennung dieser Allgemeinen Datenschutzbestimmungen, AGB und Lieferbedingungen.Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der Datenschutzbestimmungen, AGB und Lieferbedingungen wird unter www.eltec-swiss.ch publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei eltec-swiss.ch bezogen werden.

2. Leistungen und Informationen

Die Informationen zu unseren Dienstleistungen und über die im Onlineshop gezeigten Produkte stellt eltec-swiss.ch möglichst klar zusammen. Soweit es sich dabei um Angaben des Herstellers handelt (z.B. Markennamen, Herstellergarantie, Produktebeschreibung) sind immer die Angaben des Herstellers selbst massgebend. eltec-swiss.ch ist bestrebt, die Angaben der Hersteller korrekt abzubilden, kann dafür aber keine Gewähr leisten.

3. Vertragsabschluss

Dienstleistungen, Produkte und Preise, die unter eltec-swiss.ch publiziert werden, gelten als Angebot.

Dieses Angebot gilt jedoch immer vorbehältlich der (auflösenden) Bedingung einer Lieferunmöglichkeit

(Ziffer 6. Lieferunmöglichkeit) oder einer fehlerhaften Preisangabe (von Seiten des Herstellers oder von eltec-swiss.ch). Der Vertragsabschluss kommt zustande, sobald der Kunde über den Onlineshop, per E-Mail, Telefon oder Fax seine Bestellung aufgibt. Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird dem Kunden mittels einer automatisch generierten Auftrags- und Bestellbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angezeigt. Der Erhalt der automatisch generierten Auftrags- und Bestellbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich erhältlich ist, bzw. geliefert werden kann. Sie zeigt dem Kunden lediglich an, dass die abgegebene Bestellung bei eltec-swiss.ch eingetroffen ist und somit der Vertrag gemäss den Bedingungen der Liefermöglichkeit (Ziffer 6 Lieferunmöglichkeit) zustande gekommen ist.

4. Preise

Ab einem Bestellwert von CHF 150.- gilt unsere Rabattvereinbarung (Ersatzteile sind ausgeschlossen).

Alle Preise gelten, wenn nichts Anderes vermerkt ist, inkl. vorgezogener Recyclinggebühren und Urheberrechtsabgaben. Die MwSt. ist in den Preisen nicht inbegriffen.

Detailinformationen zu unseren Preisen werden auf www.eltec-swiss.ch publiziert.

5. Versandkosten und Verpackung

Die Liefer- und Verpackungskosten betragen CHF 17.95 per DHL (Post nur auf Wunsch) und innerhalb der Schweiz.

Ab CHF 500.- Einkaufswert netto, wird die Lieferung innerhalb der Schweiz frei Haus versendet.

Die Liefer- und Verpackungskosten innerhalb der EU werden zu Selbstkosten weiterverrechnet.

6. Lieferfrist und Lieferunmöglichkeit

Die vom Verkäufer angegebene Lieferfrist stellt nur eine annähernde Angabe dar und ist für ihn nicht bindend. Im Falle der Nichteinhaltung verzichtet der Käufer auf Geltendmachung irgendwelcher Ansprüche gegenüber dem Verkäufer. Wird keine andere Vereinbarung getroffen, so hat die Abnahme sofort nach der Auslieferung zu erfolgen.

Lieferunmöglichkeit:
Die Lieferung kann zudem gänzlich verunmöglicht werden, wenn ein Produkt nicht mehr hergestellt oder geliefert werden kann. Falls eine Lieferung seitens eltec-swiss.ch nicht möglich ist, wird der Vertrag aufgelöst und der Kunde informiert. Falls der Kunde bereits bezahlt hat, wird ihm dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Infolge einer solchen Vertragsauflösung ist eltec-swiss.ch zu keiner Ersatzlieferung verpflichtet.

7. Gefahrenübergang/Transport

Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt der Versand auf Rechnung des Käufers. Auf Wunsch des Käufers wird die Sendung durch den Verkäufer gegen Diebstahl, Bruch, Transport, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert. Die Kosten hierfür trägt der Käufer.

8. Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten folgende Zahlungsbedingungen:

30 Tage, ohne Skonto. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachbelastet. Überweisungsspesen gehen zu Lasten des Käufers. Produkte, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von eltec-swiss.ch. Der Kunde räumt eltec-swiss.ch das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.

9. Zahlungsverzug

Für verspätete Zahlungen wird ein Verzugszins verrechnet. Für alle durch verspätete Zahlungen entstandenen Spesen haftet der Käufer. Die Zahlung verfallener Beträge darf aus keinem Grund verweigert werden.

Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Guthaben, des Verkäufers ihm gegenüber, gleichgültig, welches die vereinbarten Zahlungstermine sind, zur Zahlung fällig und können vom Verkäufer sofort eingefordert werden, und weitere Lieferungen an ihn einstellen. eltec-swiss.ch kann ab der 1. Mahnung eine Umtriebs Entschädigung in Höhe von CHF 20.00 pro Mahnung erheben. Das Recht offene Forderungen an ein Inkassobüro abzutreten liegt bei eltec-swiss.ch und gilt als zugesichert.

10. Stornierung und Abnahmeverzug

Bestellungen sind verbindlich und der Kunde ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet.
Änderungen auf Wunsch des Kunden sind ausnahmsweise und nach freiem Ermessen von eltec-swiss.ch möglich. Die Möglichkeit einer Stornierung ist abhängig vom Produkt. Je nachdem ist die mögliche Rücknahme kostenlos, gegen eine Umtriebs Entschädigung, oder gar nicht möglich. Falls der Kunde trotz Abnahmeverpflichtung die Produkte innerhalb einer ihm gesetzten Nachfrist von fünf Arbeitstagen (Datum des Poststempels) nicht abnimmt, kann eltec-swiss.ch den Vertrag auflösen (stornieren) und Schadensersatz von 30% des Bestellwertes oder mindestens CHF 60.00 plus allfällige Transportaufwendungen wegen Nichterfüllung verlangen. Im Falle einer Lieferverzögerung von eltec-swiss.ch gemäss Ziff. 6 der AGB steht dem Kunden frühestens 30 Kalendertage nach dem vereinbarten Liefertermin das Rücktrittsrecht zu. Bei einer Stornierung aufgrund Nichtlieferung erstattet eltec-swiss.ch dem Kunden bereits im Voraus bezahlte Guthaben zurück.

11. Reklamationsfrist

Der Käufer hat die ausgelieferten Geräte, Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Allfällige Mängel sind eltec-swiss.ch unmittelbar nach Erkennen, spätestens aber innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Sendung mitzuteilen. Der Kunde hat das Produkt im Lieferzustand aufzubewahren und darf es nicht Nutzen oder in Betrieb nehmen.

12. Umtausch und Rückgabe

Es besteht generell kein Anspruch auf Umtausch oder Rückgabe. Rücksendungen können nur nach vorheriger Vereinbarung mit Begründung und in der Originalverpackung erfolgen. Waren ausser Sortiment sowie Spezialanfertigungen können nur nach vorheriger Absprache mit dem Hersteller zurückgenommen werden. Artikel/Waren, welche bereits benutzt wurden sind grundsätzlich von der Rücknahme ausgenommen. Bei Rücksendungen ist die Angabe der Rechnungsnummer oder Lieferscheinnummer unerlässlich. Für Umtriebe erfolgt ein Abzug von 20%. Instandstellung wird separat nach Aufwand in Abzug gebracht. Nach erfolgter Prüfung durch unseren Wareneingang erstattet eltec-swiss.ch dem Kunden bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück, abzüglich der Kosten für Umtriebe und Instandstellung.

13. Rücksendungen

Rücksendungen von Produkten, erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Produkte sind mit sämtlichem Zubehör fachgerecht in der Originalverpackung zu verpacken.

Bei Produkten, welche keine feststellbaren Fehler aufweisen oder der Mängel nicht unter die Garantie des Herstellers fällt, wird eltec-swiss.ch die Kosten für die Prüfung, der Rücksendung oder der Entsorgung dem Käufer weiter verrechnen. Für Geräte und Produkte, die später als 2 Monate nach erhalt zurückgesandt werden, behalten wir uns die die Rückweisung vor. Rücksendungen, die keinem Kunden zugeordnet werden können, werden 2 Monate aufbewahrt und dann entsorgt.

14. Gewährleistungsfrist / Garantie

Es gilt stets die jeweilige Gewährleistungsfristen der Lieferanten ab Lieferdatum Käufer, wobei eltec-swiss.ch die Wahl hat, die Gewährleistung durch Nachbesserung, Ersatz, Wandelung oder Minderung zu erbringen.
Die Gewährleistung wird nur erbracht, sofern keine Ausschlussgründe wie normale Abnutzung, Schäden durch Fehlmanipulationen, Eingriffe und Manipulationen sowie äussere Umstände wie Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw. vorliegen. Bei Verschleissteilen, Leuchtmittel, Batterien und Akkus bedingt eltec-swiss.ch die Gewährleistung vollständig weg.

15. Haftung des Verkäufers

Schadenersatzansprüche gegen eltec-swiss.ch und ihre Hilfspersonen sind, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen. Im Falle von gerechtfertigten Beanstandungen oder Mängelrügen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den kostenlosen Ersatz der beanstandeten bzw. mangelhaften Ware. Darüber hinaus hat der Käufer keine weiteren Ansprüche gegenüber dem Verkäufer. Somit hat der Käufer kein Recht auf Wandelung, Minderung oder irgendwelchen Schadenersatz, wie z.B. wegen entgangenem Gewinn. Ausgeschlossen sind insbesondere auch Ansprüche des Käufers auf Ersatz von indirektem, unmittelbarem oder mittelbaren Schaden oder Folgeschaden sowie aller sonstigen Kosten, die dem Käufer im Zusammenhang mit der gerechtfertigten weisen beanstandeten Ware entstanden sind. Eine Beanstandung oder Mängelrüge gibt dem Käufer kein Recht, die Zahlung der beanstandeten Ware nicht vertragskonform vorzunehmen. Die durch mangelfreie Ware ersetzte mangelhafte Ware fällt ins Eigentum des Verkäufers zurück. Aus dem Onlineshop und Prospekten oder sonstigen Unterlagen sowie Angaben des Personals des Verkäufers kann der Käufer keine Zusicherung für Eigenschaften des Materials für die Anwendung im Einzelfall ableiten und damit auch keine Haftung des Verkäufers geltend machen.  Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder durch Leistungsausfall ergeben, ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für alle Arten von direkten und indirekten Schäden (also sowohl Personen- als auch Sach- und reine Vermögensschäden), welche durch fehlerhafte bzw. unfachmännische Montage, Installation, Einstellung, Instandhaltung oder Reparatur des Produktes durch den Kunden verursacht werden.

16. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, gleichgültig, ob sie im Werk des Verkäufers oder in einem solchen eines seiner Unterlieferanten auftreten, befreien den Verkäufer von der Erfüllung seiner Lieferverpflichtung.

Der Käufer verzichtet für diese Fälle auf die Geltendmachung irgendwelcher Ansprüche gegenüber dem Verkäufer. Als Fälle höherer Gewalt gelten unter anderem:

Krieg, Mobilmachung, Sabotageakte, Streiks, Aussperrung, Demonstrationen, Unruhen, Revolution, behördliche Verfügung, Überschwemmung, Rohstoffmangel, Sturm Feuer und sonstige Elementarereignisse wie auch alle anderen unvorhergesehenen Unterbrechungen im Betrieb des Werkes des Verkäufers oder derjenigen seiner Unterlieferanten. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten auch Schwierigkeiten und Verzug im Transport, verspätete Bereitstellung von Transportmitteln, Verkehrsunterbrechung.

17. Geistiges Eigentum

eltec swiss handels AG behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Grafik auf ihrem Onlineshop, ihren Publikationen und Dokumentationen usw. alle Rechte vor. Das Kopieren oder irgendwelche andere Reproduktion wird nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei eltec-swiss.ch aufzugeben. An unseren Zeichnungen, Plänen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Urheberrecht vor. Ohne unser schriftliches Einverständnis dürfen sie weder kopiert, dritten zugänglich gemacht, noch zur Anfertigung der betreffenden Gegenstände verwendet werden.

18. Datenschutzerklärung

Mit der Annahme der AGB wird automatisch unsere Datenschutzerklärung akzeptiert.

19. Eigentums- und Urheberrecht

Alle Dokumente bleiben unser Eigentum und kann jederzeit zurückverlangt werden. Jede Verwertung oder Kopierung der Abbildungen und Texte ist ohne unsere schriftliche Genehmigung verboten.

20. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus diesen Datenschutzbestimmungen, AGB und Lieferbedingungen ergebenden Rechte und Pflichten ist für beide Teile das zuständige Gericht in Solothurn.

Der Vertrag untersteht Schweizer Recht wobei das UN-kaufrecht (CISG) vollständig ausgeschlossen wird.

21. Salvatorische Klausel

Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages hindert dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich nahekommend rechtswirksame Ersatzregelung treffen.